Online Scheidung - Blog

Unterhalt und Zugewinn in Zeiten von Corona

Wenn der Unterhaltsverpflichtete nicht mehr weiß, wie er den Ehegattenunterhalt zahlen kann, weil er beispielsweise eine Verfügung des Gesundheitsministeriums erhalten hat, dass sein Betrieb untersagt wird, so ist Eile geboten, um die Möglichkeiten der Abänderung des Unterhalts spätestens ab April 2020 zu prüfen.

 

Sofern Sie hiervon betroffen sind, bitten wir Sie, uns eine E-Mail zu senden, damit wir miteinander in Kontakt treten können, um eine Lösung zu finden.

 

Andernfalls droht die Gefahr, dass gezahlter Unterhalt nicht zurückgefordert werden kann.

 

Auch bei Forderungen auf Zugewinn stellt sich die Frage, ob hier eine Anpassung infolge beispielsweise Betriebsstilllegungen oder Kurzarbeit im Hinblick auf die Höhe der Ausgleichsforderung geltend gemacht werden kann.

 

Sofern Sie hiervon betroffen sind, bitten wir Sie um Kontaktaufnahme per Email, damit wir prüfen können, welche Möglichkeiten hier in Betracht kommen.

Der Scheidungstermin beim Familiengericht

Wie läuft mein Scheidungstermin ab? Worauf muss ich mich einstellen?  

 

Wenn der Scheidungsantrag bei Gericht eingereicht ist und die Auskünfte zum Versorgungsausgleich vollständig vorliegen, erfolgt eine Ladung der Eheleute zum Gerichtstermin. Zur Feststellung der Identität ist der Personalausweis mitzubringen. Die Dauer des Termins schwankt je nachdem, ob eine einvernehmliche Scheidung erfolgt oder ob Streitfragen zu klären sind. Sind sich die Eheleute in allen Punkten einig, wird der Gerichtstermin voraussichtlich maximal eine halbe Stunde dauern. Das Gericht fragt zunächst den Ehegatten, der den Antrag eingereicht hat, wie sich die Trennung vollzogen hat und seit wann diese andauert, ob es Versöhnungsversuche gab oder ob es beim Scheidungsantrag verbleiben soll. Der andere Ehegatte wird dann gefragt, ob er die Daten zur Trennung bestätigen kann und ob er ebenfalls geschieden werden will. Je nach Persönlichkeit des Richters oder der Richterin werden diese Fragen mehr oder weniger ausführlich abgearbeitet. Außerdem fragt das Gericht nach dem monatlichen Nettoeinkommen zum Zeitpunkt der Einreichung des Antrags um den Gegenstandswert des Verfahrens zu berechnen, damit die Gerichtskosten festgesetzt werden können. Wenn alles geklärt ist, kann die Scheidung auch im Termin sofort für rechtskräftig erklärt werden, vorausgesetzt beide Eheleute wünschen dies und sind durch einen Rechtsanwalt vertreten.

Die Ehescheidung im sogenannten Verbund

Mit der Trennung der Eheleute ist nicht nur die Scheidung zu regeln, sondern auch die sogenannten Folgesachen. Von Gesetzes wegen sind das die Themen: Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Sorgerecht, Hausrat, Ehewohnung und Zugewinn sowie der Versorgungsausgleich.

 

Der Gesetzgeber möchte, dass über all diese Verfahrensgegenstände zusammen verhandelt und entschieden wird. Dies wird Verbund genannt. Über den Versorgungsausgleich entscheidet das Gericht von Amts wegen, also ohne dass ein Ehegatte einen entsprechenden Antrag stellen müsste. Bei den anderen Folgesachen wird nur dann eine Entscheidung darüber getroffen, wenn dies ausdrücklich von einem Ehegatten beantragt wird. Unter bestimmten Umständen kann eine Folgesache aber auch abgetrennt werden, so dass die Scheidung vorab ausgesprochen wird.

Welches Gericht ist für meine Scheidung zuständig?

Die Zuständigkeit des Familiengerichts ist in § 122 FamFG geregelt. In erster Linie richtet sich die Zuständigkeit nach dem Aufenthalt eines bzw. der minderjährigen Kinder. Dies soll dem Schutz der minderjährigen Kinder dienen. Wohnen die minderjährigen gemeinschaftlichen Kinder bei der Kindesmutter ist also das Familiengericht zuständig, in dessen Bezirk der Wohnsitz der Mutter sich befindet.

 

Befinden sich nicht alle gemeinsamen minderjährigen Kinder bei demselben Ehegatten, sondern beispielsweise ein Kind beim Vater und das andere Kind bei der Mutter, kommt es darauf an, wo die Ehegatten zuletzt gemeinsam gewohnt haben, wenn zumindest einer von beiden noch immer im selben Gerichtsbezirk wohnt.

 

Ist das alles nicht der Fall, ist das Gericht zuständig, wo der Antragsgegner des Scheidungsantrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

Wenn alle Stricke reißen, bleibt immer noch das Amtsgericht Schöneberg in Berlin als Auffanggericht.

Der Versorgungs-ausgleich bei Scheidung

Im Rahmen eines jeden Scheidungsverfahrens stellt das Familiengericht von Amts wegen fest, welche Rentenanwartschaften der einzelne Ehegatte während des Bestehens der Ehe erworben hat, um den Versorgungsausgleich durchzuführen. Ein Versorgungsausgleich wird nur unter bestimmten Voraussetzungen nicht durchgeführt. So kann dies bei kurzer Ehedauer der Fall sein oder einer entsprechenden notariellen Vereinbarung zwischen den Eheleuten. In den Versorgungsausgleich werden gesetzliche Rentenanwartschaften, private Rentenanwartschaften sowie betriebliche Rentenanwartschaften einbezogen. Bei Geringfügigkeit entfällt der Ausgleich. Sinn und Zweck des Versorgungsausgleichs ist es, dass kein Ehepartner durch die Ehe einen Nachteil im Hinblick auf seine Altersvorsorge erleiden soll. Der Gesetzgeber geht deshalb grundsätzlich vom Halbteilungsgrundsatz aus. Damit kommt zum Ausdruck, dass beide Eheleute gleichwertige Anteile während der Ehe für ihre spätere Altersvorsorge erwerben sollen.

Was wird aus gemeinsamen Schulden in der Ehe?

Die Beziehung ist zerbrochen, die Trennung eingeleitet, aber wer zahlt die gemeinsamen Schulden, beispielsweise Ratenzahlungsverpflichtungen wegen eines PKWs? Zunächst einmal muss man sich darüber klar sein, dass Schulden nicht automatisch gemeinsame Schulden sind, nur weil man verheiratet ist. Im Prinzip besteht auch während der Ehe ein getrenntes Vermögen eines jeden Ehegatten, so dass der jeweils andere Ehegatte für Schulden nur dann haftet, wenn er auch selbst dafür unterschrieben hat. Bei jeder größeren Anschaffung oder Ausgabe sind deshalb die Unterschriften beider Ehegatten notwendig, um eine gemeinsame Verbindlichkeit entstehen zu lassen. Hat nur einer von beiden Ehegatten unterschrieben, so haftet auch nur derjenige Ehegatte, der diese Verbindlichkeit eingegangen ist.

Die Unterhalts-verpflichtung des Selbständigen

Zur Berechnung von Kindes- und/oder Ehegattenunterhalt wird beim abhängig beschäftigten Auftragnehmer normalerweise der Durchschnitt des Einkommens der vergangenen 12 Monate zur Berechnung zugrunde gelegt. Doch wie ist das beim Selbständigen? Die Tätigkeit eines Selbständigen ist erfahrungsgemäß größeren Schwankungen in der Einkommenssituation unterworfen. Dies kann saisonbedingt sein oder beispielsweise auch mit Abschreibungen für Anschaffungen zusammenhängen. Deshalb nimmt man beim Selbständigen einen längeren Zeitraum zur Berechnung des durchschnittlichen Monatseinkommens. Meistens genügen hierfür die letzten drei Kalenderjahre, bei bestimmten Konstellationen kann dieser Zeitraum durchaus auch auf die letzten 5 Kalenderjahre erweitert werden. Dies bedeutet für den Selbständigen, dass er zur Auskunftserteilung zwecks Berechnung des Unterhalts dazu verpflichtet ist, seine Gewinn- und Verlustrechnungen bzw. Bilanzen zumindest der letzten 3 Jahre vorzulegen.

Sie denken über eine Trennung von Ihrem Ehepartner nach oder leben schon getrennt?

Ihr Ehepartner hat die Scheidung eingereicht?

Sicher haben Sie in diesem Zusammenhang viele Fragen.

 

Prinzipiell können Sie in der bisherigen Ehewohnung wohnen bleiben und das Getrenntleben unter demselben Dach vollziehen. Getrennt leben im Sinne des Gesetzes bedeutet, dass Sie sich gegenseitig keine Leistungen mehr erbringen, wie z. B. Essen kochen, Wäsche waschen, Bügeln etc. und die Räume der Wohnung entsprechend aufteilen, insbesondere getrennt schlafen...

 

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Hätten Sie es gewusst?

Ehepaare in Deutschland verhalten sich was die Namenswahl angeht konservativ.

 

Meistens wird der Nachname des Ehemannes als Familienname gewählt. Nur selten entscheiden sich die Ehemänner für den Nachnamen der Frau.

 

Relativ häufig fällt die Wahl auf eine sogenannte Doppellösung. Im Ergebnis bedeutet das, dass nur einer von 16 Männern den Namen der Frau annimmt.


 

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass es keine Sozialleistungen gibt, wenn man sein Erbe in Höhe von 200.000 € in zwei Jahren „ausgegeben und vertrunken“ hat.

 

Nach den Berechnungen des Gerichtes hätte der Mann ohne Arbeit von dem Geerbten ca. 7 Jahre und 7 Monate leben können.

 

Für den 51jährigen gab es deshalb keine Hartz-IV-Leistungen.


 

Wie Ende Januar 2019 bekanntgegeben wurde, gibt es nunmehr erstmals wieder mehr Umzüge von West nach Ost. Städte wie Leipzig, Zwickau oder Chemnitz erfahren wieder mehr Zuspruch.


 

Nach einem neueren Urteil steht jetzt fest: Familienmitglieder dürfen sich auf WhatsApp beleidigen! Trotzdem, seid nett zueinander.


 

Für alle, die einen neuen Versuch wagen wollen: Am Sonntag, den 03.11.2019 findet die 1. Hochzeitsmesse im Residenzschloss in 04600 Altenburg statt und zwar von 11:00 Uhr bis 17:00 Uhr. Auch die Anwaltskanzlei Dr. Dörfler, Liefländer & Rothe wird dort mit einem Infostand vertreten sein.

 

Hier können Fragen geklärt werden zum Thema Ehevertrag, Unterhaltspflichten, Erbrecht bei Eheschließung etc.

Wann passieren die häufigsten Trennungen?

Laut den „Survey of Family Growth“ werden Scheidungen bis zum Alter von 32 Jahren weniger, danach steigt die Rate wieder an. Der beste Zeitpunkt zum Heiraten soll angeblich zwischen 28 und 32 Jahren liegen. Dann stehen die Chancen statistisch besonders gut, dass die Ehe lange hält und nicht bereits nach kurzer Zeit wieder geschieden wird. Laut Statistik wurden z.B. in der Stadt Leipzig im Jahr 2016 1868 Eheschließungen erfasst. Dem stehen 915 Ehescheidungen in Leipzig gegenüber.

Zum Thema Scheidung

Boris Becker, Jennifer Aniston und Ex-Präsident Wulff haben sich 2018 getrennt. Sie sind also in guter Gesellschaft. Trennungen sind etwas ganz Normales. Natürlich tauchen in diesem Zusammenhang viele Fragen auf. Wie geht es weiter? Welche Rechte habe ich? Egal, was Sie bewegt, stellen Sie uns Ihre Frage, wir finden gemeinsam eine Lösung.